Einwegmüllsteuer in Berlin

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einweg-Verpackungen als Maßnahme zur Müllvermeidung.

Laut Bezirksamt werden allein in diesem Stadtteil rund 42.000 Plastik- und Pappbecher weggeworfen: jeden Tag. Der Bezirk müsse seit Jahren immer mehr Geld für die Reinigung der Parks aufwenden.

„Saubere Kieze bekommen wir, wenn die Müllberge erst gar nicht entstehen. Eine Verpackungssteuer auf Einwegpackungen setzt gute Anreize, um auf umweltfreundlichere Mehrwegverpackungen umzustellen“, betont die Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann. Die Einnahmen sollen genutzt werden, um die Kieze zu reinigen, die besonders durch Vermüllung betroffen sind.

Eines der Vorbilder ist die Stadt Tübingen. Seit Anfang 2022 werden in Tübingen je 50ct Verpackungssteuer für Einweggeschirr und Einwegverpackungen sowie 20ct für Einwegbesteck fällig, höchstens aber 1,50 EUR pro Einzelmahlzeit. Neben mehr Geld für den städtischen Haushalt will die Stadt mit der Steuer für weniger Müll im öffentlichen Raum sowie für mehr Anreize zur Verwendung von Mehrwegsystemen sorgen. (Quellen: tagesschau, rbb)

Fazit: Die bislang den Herstellern überlassene Eigenverantwortung führte nicht zu einer Reduktion von Einwegmüll, sondern im Gegenteil zu deutlich mehr Müll, Umweltbelastungen und Reinigungsaufwand. Bezahlen müssen das bislang fast ausschließlich die Bürger:innen mit ihren Gebühren und Steuern. Dem wollen die Kommunen nun entgegenwirken und dadurch nicht nur die Kosten senken, sondern auch die Umwelt schützen.